Kategorie: Politisches

Michael Groschek: „Düsseldorfer Allerlei“-Koalition lässt viele Fragezeichen offen

Düsseldorf. Zum heute vorgestellten Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen CDU und FDP in NRW erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD: „Laschet-CDU und Lindner-FDP haben nun ihre Wünsch-Dir-Was-Zettel zusammengeschoben und das Gesamtresultat lässt viele Fragen offen. Die „Düsseldorfer Allerlei-Koalition“ bietet zahlreiche Angriffsflächen.…

Gemeinsame Erklärung der Jusos Holzwickede und Unna zur NRW-Landtagswahl: Neubeginn mit „60plus“ ??

Unna. Auf einer gemeinsamen Sitzung am vergangenen Donnerstag haben die Juso-Arbeitsgruppen aus Holzwickede und Unna die zurückliegende Landtagswahl und den Wahlkampf kritisch analysiert. Beide Gruppen kritisierten die Ausrichtung der Kampagne der NRWSPD. Gerade in den letzten zwei Wochen vor der…

Abschiebungen nach Afghanistan sind weitgehend ausgesetzt – Grüner Kreistagsantrag ist überholt

Kreis Unna. Zur Aussetzung der Abschiebung ausreisepflichtiger Afghaninnen und Afghanen erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek: „Abschiebungen nach Afghanistan bleiben bis auf wenige Ausnahmen ausgesetzt, bis das Auswärtige Amt eine neue Beurteilung über die Sicherheitslage in Afghanistan nach den jüngsten Anschlägen…