Schlagwort: Sperrklausel

Norbert Römer kündigt für die Kommunalwahlen 2020 die 3-prozentige Sperrklausel an

Kreis Unna. „Sozialdemokratische Kommunalpolitik im Dialog mit dem Land“ – unter diesem Motto stellte sich der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer dem Gespräch und den Fragen von über 40 Mandatsträgern aus Kreistagsfraktion und Räten im Kreis Unna. Eingeladen ins Kreishaus hatte…

Manche Parteien im Rat – ratlos: Aber sie verstehen was von „Bäumchen wechsel dich“

Unna. Auf eines können sich anscheinend die Wählerinnen und Wähler zukünftig verlassen: Dass die Räte, die sie mit ihren Stimmen erkoren bereits nach kürzester Zeit nicht mehr in der Zusammensetzung bestehen, wie sie durch ihre Stimmabgabe vorgegeben hatten. Parteien und Personen, deren…

Norbert Römer hat Recht: Schnell her mit einer wirksamen Sperrklausel für Räte und Kreistage

Im Westen. Als wäre ich seherischen Auges. Die Aufhebung der Sperrklausel von seinerzeit 5 Prozent für kommunale Parlamente hielt ich schon zum damaligen Richterspruch für hochgradig schwachsinnig, aber es traute sich niemand so recht an der erschlagenden Argumentation der vermeintlichen Bürgernähe…