„Antisemitismus darf niemals akzeptiert werden“ – Europa-Parlament stimmt über Resolution ab

Europaabgeordneter Dietmar Köster

Im Revier/Brüssel. Das Europäische Parlament stimmt am Donnerstag, 1. Juni, über eine Resolution gegen Antisemitismus ab. Darin werden alle EU-Mitgliedstaaten aufgerufen, Antisemitismus entschlossen entgegenzutreten.

Der SPD-Europaabgeordnete Dietmar Köster sieht die Abstimmung als Chance, ein starkes Zeichen zu setzen: „Antisemitismus darf niemals akzeptiert und muss deshalb überall bekämpft werden. In Zeiten, in denen Jüdinnen und Juden immer wieder Ziel von Übergriffen werden, sie bedroht und verunglimpft werden, müssen die Mitgliedstaaten der EU alle nötigen Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit ihrer jüdischen Bürgerinnen und Bürgern zu gewährleisten“, sagt Dietmar Köster.

In der Resolution wird unter anderem die Einrichtung nationaler Koordinierungsstellen für den Kampf gegen Antisemitismus gefordert. Zudem sollen in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen wie Medien, Bildung und Sicherheitsbehörden spezielle Stellen geschaffen werden, die für das Thema sensibilisieren.

Die letzte Untersuchung der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) in acht europäischen Ländern hatte gezeigt, dass die Gewalt gegen Jüdinnen und Juden angestiegen ist. Rund ein Viertel der Befragten waren in den vergangenen zwölf Monaten vor der Erhebung aufgrund ihrer Zugehörigkeit zum Judentum mindestens einmal Opfer antisemitischer Übergriffe geworden. Auch an folgender Zahl wird Antisemitismus deutlich: Laut dem Antisemitismusbericht für den Deutschen Bundestag vom April diesen Jahres stimmten in Deutschland 24 Prozent der Befragten der Aussage zu: ,Was der Staat Israel mit den Palästinensern macht, ist im Prinzip auch nichts anderes als das, was die Nazis mit den Juden gemacht haben.

Nachdem das Europäische Parlament 2015 eine Resolution zu Antiziganismus – also Feindlichkeit gegenüber Roma – verabschiedet hatte, werde es nun auch der jüdischen Bevölkerung gerecht, so Dietmar Köster: „Wir müssen in der EU den Schutz aller Minderheiten gewährleisten und verantwortlich handeln. Europa soll auch in Zukunft ein Europa der Vielfalt sein.“

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