SPD fordert positive Reaktion der Bahn AG: Kundennahe Information bei Baustellenorganisation

Jens Hebebrandt

Kreis Unna. Die SPD-Fraktion im Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) hat auf ihrer letzten Klausurtagung in Hamm die völlig unzureichenden Informationen für Fahrgäste bei Streckensperrungen im Bahnverkehr kritisiert. So hatte es zuletzt bei der Vollsperrung der Strecke Unna – Soest Anfang Dezember neben Zugausfällen vor allem im Schienenersatzverkehr durch Busse unhaltbare Zustände für Reisende und Pendler gegeben. Chaotische Zustände gab es durch eine nicht geplante Verlängerung der Bauzeit. Fahrgäste wurden an diesen Tagen weder über die Presse, Fahrplanaushänge, elektronische Anzeigen oder Lautsprecherdurchsagen informiert.

Die SPD-Fraktion kritisiert, dass bei Baumaßnahmen durch die DB Netz AG nur die wirtschaftliche Organisation der Baustelle im Vordergrund steht. Die direkten Folgen für die Fahrgäste und die mittel- und langfristigen Auswirkungen für das Gesamtsystem Schiene werden bisher nicht berücksichtigt. Die SPD will laut ihrem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jens Hebebrand aus Lünen erreichen, dass die Interessen der Kunden zukünftig bei der Planung von Baustellen gleichberechtigt neben den rein wirtschaftlichen Aspekten berücksichtigt werden.

Hier ist sorgfältig zu prüfen, inwieweit neben dem Netzbetreiber zukünftig auch die Fahrgäste, die Aufgabenträger und die Eisenbahnverkehrsunternehmen bei der Baustellenplanung rechtzeitig einzubeziehen sind. Geteilte Zuständigkeiten zwischen Anhörungs- und Genehmigungsbehörden, die den Planungsaufwand und die Kosten für Verwaltung und Bauherr erhöhen, sind zu überdenken.

Auch das derzeitige System ist zu hinterfragen, dass die DB Netz AG ihre vertraglich geschuldete Leistung nicht erbringen kann, aber dafür keinen Schadenersatz leisten muss. Das Risiko eines baustellenbedingten Zugausfalls trägt derzeit allein das Verkehrsunternehmen. Eine Beteiligung von DB Netz zumindest teilweise an den Folgekosten würde entsprechende Anreize für ein besseres Baustellenmanagement setzen. Diese Forderungen der SPD werden derzeit in der Region auf Zweckverbandsebene und in der Bundestagsfraktion in den aktuellen Dialog „Schienenpakt 2030“ eingebracht.

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