Achim Thomaes erste Etat-Einbringung als Kämmerer: Zukunft gestalten – Werte erhalten

Premiere bei der Einbringung des Haushaltes: Kämmerer Achim Thomae.

Premiere bei der Einbringung des Haushaltes: Kämmerer Achim Thomae.

Unna. Das Bild war ebenso neu wie zunächst ungewohnt für mich. Die Rede zur Einbringung des Doppelhaushalts 2017/2018 wurde nicht von Karl Mölle gehalten, sondern von seinem Nachfolger Achim Thomae. Und der machte das anders, aber keineswegs weniger sachkundig als sein in vielen Etatschlachten der voran gegangenen Jahrzehnte erprobter Vorgänger. Unna hat einen hervorragenden Finanzfachmann gegen einen gleichwertig hervorragenden getauscht.

Einen Zahn indes musste dieser Kenner der Materie seinen Zuhörerinnen und Zuhörern ziehen. Es ist nicht die Zeit, da man fröhlich fordern kann und sich ebenso fröhlich darauf verlassen sollte, dass ein Kämmerer irgendwie das dazu gehörige Geld schon aus dem Hut zaubern wird. Dazu wir zu stark fremdbestimmt, was auf die Städte und Gemeinden zukommt.

So bringt beispielsweise die Entscheidung des Landes zum individuellen Anspruch auf Inklusion, Mehraufwendungen von zusätzlich mindestens einer Million Euro pro Jahr mit sich. Dieser Betrag werde sich noch potenzieren, wenn sich der Personenkreis erweitern sollte – so Achim Thomae. Oder bei den Folgen des Mikrozensus. Der ignoriere die reale Zahl der Menschen in unserer Stadt und verursacht so jedes Jahr Mindererträge von 2 Mio. Euro für den städtischen Haushalt. Stichworte OGS und Kinderbetreuung: In Bezug auf die Kindertagesbetreuung bestehen, neben den bekannten Notwendigkeiten in Hemmerde und am Hertinger Tor, Ausbaubedarfe in den Ortsteilen Königsborn und Massen. Während die bauliche Umsetzung in den nächsten Monaten noch diskutiert werden muss, hat der Haushalt die voraussichtlichen Kosten als pflichtige Bedarfe der nächsten Jahre zu berücksichtigen.

Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass einem zusätzlichen Finanzrahmen von 1,7 Mio. Euro, zusätzliche Bedarfe für Personal- und Sachmittel in Höhe von 2,7 Mio. Euro gegenüberstehen. Es verbleibt nach Achim Thomaes Rechnung eine Deckungslücke von einer Million Euro pro Jahr, die aber nur eingeschränkt beeinflussbar ist. Und das sind Kosten mit Zukunftsrelevanz, für Kinder in unserer Stadt. Nicht allzu viel Raum für kostenintensive Sonderwünsche.

Zur klarstellenden Erinnerung: für Inklusionskosten-Erstattung gibt’s vom Land gerade mal 100.000 €. “Von einer auskömmlichen Finanzierung durch das Land kann bisher leider nicht ansatzweise die Rede sein.” Besser geht das beim Kreis. Der verspricht, dass er seine finanziellen Möglichkeiten nutzten wird, die Belastungen durch den Landschaftsverband in 2017 und 2018 abzufedern, aber 2019 gelingt ihm dies nicht mehr. Also harte Forderungen nach oben:

  • Dauerhafte Übernahme der flüchtlingsbedingten Mehraufwendungen durch
    den Bund;
  • Regelmäßige Anpassungen der Bundeshilfen an die Kostensteigerungen der
    Eingliederungshilfe;
  • Kompensation der Mehrbelastungen die durch neue Leistungsgesetze des
    Bundes entstehen und;
  • Erstattung der Mehraufwendungen für die Inklusion durch das Land.
  • Und Zu den Investitionen: Neben einem ansehnlichen Beschaffungsetat, der u.a. den beschlossenen Brandschutzbedarfsplan umfasst, sollen in den Jahren 2017 und 2018 viele größere Projekte in Unna umgesetzt und abgeschlossen werden. So z.B.:

  • der Trainingsplatz an der Kamener Straße;
  • die Erschließungen von Palaiseau- und Weberstraße;
  • die Erneuerung des Schulzentrums Nord:
  • die Straßenerneuerungen im Industriepark sowie
  • die Brücke an der Zechenstraße.
  • Unnas Fußgängerzone. - Foto: Rudi Bernhardt

    Unnas Fußgängerzone. – Foto: Rudi Bernhardt

    Und Achim Thomae mahnt aus noch einem Grund zur Ausgabenzurückhaltung: Ein wichtiges Projekt der nächsten Jahre sei noch zu nennen, nämlich das zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt und hier vor allem die Erneuerung der Fußgängerzone im Herzen unserer Stadt.

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