Gedanken derer, die Zukunft im friedlichen Europa noch erleben wollen zum “Brexit”

Unnas Jusos bei ihrer diejärigen Klausur in Münster. Sie diskutieren immer an der gemeinsamen Arbeit in einer friedlichen Zukunft.

Unnas Jusos bei ihrer diejärigen Klausur in Münster. Sie diskutieren immer an der gemeinsamen Arbeit in einer friedlichen Zukunft.


von den Jusos Unna


Nun ist es tatsächlich passiert. Großbritannien stimmt mehrheitlich für einen Austritt aus der Europäischen Union. Bis zuletzt für viele undenkbar, gab es den großen Knall. Ohne Zweifel ist der nun bevorstehende Austritt Großbritanniens ein großer Rückschlag für die europäische Integration und alle bekennenden Europäer.

Wie konnte es soweit kommen? Sicherlich hat Großbritannien im europäischen Kontext immer eine Sonderstellung und Sonderrechte genossen. Trotzdem sind Normen, Werte und Kultur Großbritanniens Resteuropa so ähnlich, dass es auch in Großbritannien einen europäischen Geist geben müsste und sicherlich auch gibt. Trotzdem sind die Vorbehalte gegenüber der EU so groß, dass am Ende der Austritt Großbritanniens steht.

Die Frage, ob ein Referendum zu einem so wichtigen Thema falsch war, kann man kontrovers diskutieren. Die britische Regierung ist ein hohes Risiko eingegangen mit diesem Referendum und wurde, wenn man das so sagen kann, bestraft. Allerdings gilt es festzuhalten, dass es eben eine reale Mehrheit für einen Austritt Großbritanniens gibt und diese sich, wie in einer Demokratie üblich, durchgesetzt hat. Das muss man akzeptieren. Und in Zeiten von postdemokratischen Tendenzen und fehlender Mitbestimmung, kann man dieses Referendum sogar als ein demokratisches Meisterstück bezeichnen. Unabhängig vom Ergebnis.

Die Fehler und Gründe für den Austritt sind viel mehr bei der Haltung der britischen Regierung und der EU selbst zu suchen. Jahrelang hat die Regierung Cameron alle unangenehmen politischen Maßnahmen auf Brüssel geschoben und erst in den Monaten vor dem Referendum in das Pro-EU Lage übergeschwenkt. So eine Haltung bringt natürlich einen massiven Glaubwürdigkeitsverlust mit sich. Aber auch der Verwaltungsapparat der Union muss mit dem Finger auf sich selber zeigen. Es kann nicht sein, dass über mehr und mehr Verordnungen versucht wird, etwas gleich zu schalten und über wieder ein weiteres Gesetz Gemeinschaft zu erzwingen, wo Unterschiede vorhanden sind. Die Zweifel, dass der Spagat zwischen gemeinsamen Rechten und verhindern von Fremdbestimmung aus Sicht der Briten nicht gelungen ist, muss kritisch Hinterfragt werden. Es ist klar, dass „der Europäer“ nicht der gleiche ist wie „der Brite“ oder „der Deutsche“. Offensichtlich ist jedoch, dass wir als Europäer einen gemeinsamen Grundgedanken des humanistischen Rechts und der Gemeinschaft teilen. Regierungen und vor allem die jeweiligen Menschen habendarüber hinaus aber eben auch das Recht eigene Regeln des Miteinanders – eine eigene Kultur aufzustellen.

Für die Europäische Union könnte das Referendum zum Tag X werden. Ein Neuanfang ist dringend nötig, um die EU und die europäischen Grundwerte zu erhalten. Die Bürger Großbritanniens haben anscheinend nicht mehr an den europäischen Grundgedanken „Frieden & wirtschaftliche Zusammenarbeit“ geglaubt beziehungsweise glauben, dass sie die EU dazu nicht mehr brauchen. Eine Demokratisierung der EU und ihrer Institutionen ist unumgänglich! Es dürfen nicht länger Technokraten hinter verschlossenen Türen über Wohl und Wehe der EU Mitgliedsstaaten entscheiden sondern die gewählten Volksvertreter im demokratischen Prozess. Außerdem darf die EU nicht nur eine Wirtschaftsunion sein sondern muss sich wieder mehr auf ihre sozialen Werte wie Frieden oder Freiheit – aber vor allem das Miteinander, besinnen. Der Wille des britischen Volkes nicht mehr Teil dieser Gemeinschaft zu ist vielleicht der letzte Weckruf um zu zeigen, dass der Verwaltungsapparat EU einer Überarbeitung unterzogen werden muss. Die Kritik an der EU muss an dieser Stelle einfach ernst genommen werden, um weitere Austritte aus der EU mit aller Entschlossenheit zu verhindern.Ansonsten scheitert die europäische Idee. Der Weg der Resignation, also der Flucht vor dem Problem, statt gemeinsam für eine Entwicklung zu kämpfen, kann und darf einfach nicht als vernünftige Lösung angesehen werden. Europa hat eine größtenteils sehr blutige Vergangenheit. Das dies nicht mehr so ist und hoffentlich auch nie mehr so sein wird, ist ein Ergebnis der Gemeinschaft – der europäischen Gemeinschaft. Äußerungen wie die des britischen Politikers Nigel Farage „Wir haben gewonnen, ohne eine einzige Kugel abgefeuert zu haben“ sind in diesem Zusammenhang nicht nur als falsch, sondern einfach nur als dumm zu titulieren.

Wir als Jusos Unna bedauern diese Entscheidung sehr. Die Flucht vor dem „Wir“ ist eine Einstellung, die aus unserer Sicht nicht zu einer besseren Zukunft führen kann. Wir möchten uns an dieser Stelle klar für die europäische Union mit all ihren humanistischen Grundrechten, aussprechen. Gleichzeitig fordern wir, dass sich Brüssel, aber auch Berlin an dieser Stelle besonders dafür einsetzen, dass die Zukunft eine Zukunft mit mehr Europa wird. Die europäische Idee ist eine Idee des Zusammenlebens, der Gemeinschaft. Und genau so wird eine Lösung gefunden werden: Gemeinsam!

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