Unna kann sich weiter entschulden und notwendige Investitionen finanzieren – auch der Gemeindeanteil an Einkommens- und Umsatzsteuer stieg

Kämmerer Karl-Gustav Mölle.

Kämmerer Karl-Gustav Mölle.

Unna. Die Ergebnisse für die Anteile der Kreisstadt Unna an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer liegen vor. Grund zur Freude, denn für die beiden Verbundsteuerarten „Gemeindeanteil an der Einkommensteuer“ und „Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer“ ergibt sich für 2015 ein Jahresergebnis von 29,9 Mio. €, das um 1,9 Mio. € oder 6,7% über dem Vorjahresergebnis liegt.

Mit der Steuerentwicklung im Jahr 2015 zeigt sich Unnas Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Karl-Gustav Mölle sehr zufrieden: “Unsere Erwartungen an das Steueraufkommen sind in allen Teilbereichen mehr als erfüllt worden sind. Wir partizipieren an dem guten Konjunkturverlauf und hoffen, dass sich die positive Entwicklung auch 2016 weiter fortsetzt.“ Darüber hinaus erwartet Mölle, dass die Bundeshilfen spätestens ab 2018 auf 5 Mrd. € erhöht und dann auch dauerhaft dynamisiert den Kommunen gewährt werden.

„Erfreu­lich ist, dass die guten Steuerergebnisse unseren Konsolidierungskurs nachhaltig unterstüt­zen und den ge­wünschten Schuldenabbau forciert vorantreiben. Unabhängig davon wird ent­sprechend des Ratsauftrages vom 25. November 2015 zu prüfen sein, ob im Jahr 2015 eingesparte Haushaltsmittel für dringend notwendige Straßenbausanierungsarbeiten zur Verfügung ge­stellt werden kön­nen“, sagt der Erste Beigeordnete und Stadt­kämmerer.

Städtischer Anteil an der Einkommensteuer

Den Städten und Gemeinden steht ein 15%iger Anteil an der Lohn- und Einkommensteuer zu. Das jetzt vorliegende Jahresergebnis für 2015 in Höhe von 25,97 Mio. € ist das höchste jemals in der Kreisstadt Unna realisierte Einkommensteueraufkommen. Die sehr gute Ar­beitsmarktsituation und der hohe Beschäftigungsstand haben entscheidend zu dem erfreuli­chen Steuerergebnis beigetragen, sicherlich auch die Einführung des Mindestlohnes. Im Vergleich zum Vorjahr konnte ein Zuwachs von 1,25 Mio. € oder 5 % ver­zeichnet werden. Das Ergebnis liegt noch einmal um 0,21 Mio. € über der Höhe des im Nachtragsplan 2015 veranschlagten Steueraufkommens von 25,76 Mio. €.

Grafik der Entwicklung seit 2008

Städtischer Anteil an der Umsatzsteuer

Die Städte und Gemeinden sind mit einem Anteil von 2,2 Prozent an dem Aufkommen der Umsatzsteuer beteiligt. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer ist eine stetige und gut kal­kulierbare Einnahmequelle der Kommunen. Mit einem Jahresergebnis in Höhe von 3,96 Mio. € wurde das nach der letzten Steuerschätzung prognostizierte Steueraufkommen nahezu punktgenau er­reicht. Das Vorjahresergebnis wurde deutlich um 0,64 Mio. € oder 19,3% überschritten. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Zuwachsrate auch die Sofortentlastung des Bundes für die Kommunen in Höhe von bundesweit 500 Mio. €, die den Städten und Gemeinden über einen erhöhten Anteil an der Umsatzsteuer zufließt, umfasst. Der Anteil der Kommunen des Landes NRW an der Soforthilfe in Höhe von 500 Mio. € be­läuft sich auf 119,8 Mio. € und der der Kreisstadt Unna auf 0,42 Mio. €. Ohne Berücksichti­gung der im Jahr 2015 ausgezahlten Soforthilfe des Bundes wäre der städtische Umsatzsteu­eranteil um 0,22 Mio. € oder 6,6% gestiegen.

Grafik der Entwicklung seit 2008

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