Kreishaushalt bei nur einer Gegenstimme beschlossen

Landrat Michael Makiolla. - Foto: nowofoto

Landrat Michael Makiolla. – Foto: nowofoto

Kreis Unna. Der Kreistag des Kreises Unna beschloss am 15. Dezember den Haushalt 2016 mit nur einer Gegenstimme. Die Kreisumlage wurde auf 46,67 Punkte bei einem Volumen von 470 Mio. Euro festgelegt. Wie in den Vorjahren dominieren zu rund zwei Drittel die Ausgaben für Soziales den Haushalt: Und hier die Schwerpunkte Jobcenter und Zuweisung an den Landschaftsverband für die Eingliederungshilfe.

Außerdem wurden u.a. folgende Beschlüsse gefasst:

► Einführung der Rettungs-App ab 2016

Auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU wird es im Kreis Unna eine Rettungs-App geben. Der herkömmliche Rettungsdienst wird dann durch freiwillige Helferinnen und Helfer bei Notfällen ergänzt. Der Landrat bereitet jetzt einen Umsetzungsbeschluss vor und lädt alle interessierten Ärzte, Fachkräfte, Hilfsorganisationen, Krankenhäuser etc. ein. Der Kreisausschuss für Feuerwehr, Sicherheit, Ordnung und Straßenverkehr wird die Einführung begleiten.

► Waldschule Cappenberg

Der Kreistag beauftragt Landrat Michael Makiolla, mit der Waldschule Cappenberg über die Neuausrichtung ab 2017 zu sprechen. Das Umweltzentrum Westfalen und die Naturförderungsgesellschaft stehen als Partner bereit.

► Sozialticket

Der Kreistag wird in 2016 das Kreissozialticket überprüfen. Dazu gehört die Einführung von Mehrfahrtentickets und eine mögliche Preissenkung. Der Kreis Unna war der erste in NRW der 2008 das Ticket einführte. Aktuell nutzen es über 4000 Menschen. Es gibt derzeit das Ticket A für die Stadt oder Gemeinde und das Ticket B für den gesamten Kreis.

► Außengastronomie Haus Opherdicke

Ab kommendem Jahr wird es eine Außengastronomie auf Haus Opherdicke geben können. Der Kreistag hat die Mittel für den Bau einer Terrasse auf der Südseite/Gräfte in den Haushalt eingestellt. Gleichzeitig wurde auf Antrag SPD und CDU der Landrat beauftragt, Ideen für ein Konzept vorzustellen, das u.a. „Kultur und Cafe“ zusammenzubringt.

► radKULT(O)UR 2016

In Kooperation mit dem Lippeverband wird es eine Neuauflage der radKULT(O)UR in 2016 geben. Nach dem großen Erfolg 2014 mit über 10000 Teilnehmern hatte die SPD-Fraktion angeregt, auf den Zwei-Jahres-Rhythmus zu gehen und Unterstützer zu werben.

► Schulbegleiter

Die Vergütungsätze für Schulbegleiterinnen und Schulbegleiter im Rahmen der Eingliederungshilfe werden in 2016 auf 19,61 Euro/Stunde angehoben.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.