Vielsagend nichts sagend plätschern Strömungen durch ihr (Fluss)Bett

Es gibt also innerhalb der Unnaer SPD beharrlich wirkende Strömungen, die nicht so ganz den richtigen Weg beschritten sehen, wenn sie ihre vielwissend-kritischen Augen auf die Ergebnisse einer angeblich vorhandenen “Großen Koalition” im Rat werfen. Namen haben diese Strömungen nicht, auch der Umstand, der ihren Gedankenwellen eine nennenswerte Fließgeschwindigkeit verleiht, bleibt eher nebulös. Und trotz mehrfacher Erwähnung eines wie auch immer gearteten Preises, den die SPD als stärkste Fraktion in dieser “GroKo” bei gemeinsamen Entscheidungen zu zahlen habe, wird von den besorgten Strömungen nicht genannt, worin dieser Preis bestehen könnte.

Ich werde ja nicht müde, mich über die Nutzung unpassenden Vokabulars auf der kommunalen Ebene lustig zu machen. Vor allem dann, wenn es dazu dient, der einen oder anderen Strömung eine Selbstwertigkeit zu verschaffen, die nun mal eher in Landes- oder Bundeshauptstädten zu finden wäre. Koalitionen können dort geschlossen werden. Mit Verträgen, die der Laufzeit einer Legislaturperiode entsprechen und meist auch so lange halten, bis sie kurz vor dem Ende einer solchen verabredet enden. In Kommunen kann man sich abstimmen, geht man Listenverbindungen ein, hält man die Bedingungen für eine Zusammenarbeit im günstigsten Fall schriftlich fest (so geschehen im Jahre 2000 zwischen SPD und GAL). Aber selbst solche schriftlich fixierten Verabredungen sind kaum mehr als je individuell selbst verpflichtend.

Nun ist es ja einsichtig, dass gerade die kleineren Gruppen im Rat es betrauern, wenn ihre Ideen und Anregungen selbst gefühlt so selten zum Zuge kommen. Vielleicht liegt es ja an den Ideen und Gedanken. Bisher war es stets so, dass selten von diesem Rat etwas an die Seite geschoben wurde, was den Bürgerinnen und Bürgern einen Gewinn an Lebensqualität versprochen hätte, nur weil es aus den Reihen der “Kleinen” kam. Jetzt mögen die grünen Freunde einwenden, dass ja SPD und CDU die Säge final erfolgreich an die Baumschutzsatzung gelegt hätten. Sicher, das war so. Aber da wurden die Stimmen seit Jahren – aus der Bürgerschaft – immer lauter, dass die Begeisterung über diese Ortssatzung immer kälter werde, und auch in der Verwaltung war die Zuneigung längst aus rein technischen Begründungen noch wach gehalten worden. Und in diesem Falle applaudierte sogar die FDP. “Herr Bick macht deutlich, dass die FDP-Fraktion in der Vergangenheit bereits mehrfach entsprechende Anträge gestellt habe. Er sei froh, dass die Satzung jetzt abgeschafft werde”, ließ Martin Bick am 18. Dezember 2014 ins Hauptausschussprotokoll aufnehmen. Hatten die kleineren Fraktionen doch auch einen Erfolg.

Aber da wären ja noch die sozialdemokratischen Strömungen, die inzwischen bekritteln, dass die Zusammenarbeit mit der CDU nie in der Partei besprochen worden sei. Warum auch, es gibt sie ja auch nicht als Vereinbarung, deren Inhalte zu besprechen wären. Und wie Mehrheiten im Rat gebildet werden – oder auch nicht zustande kommen – das ist allein Sache der jeweiligen Fraktionsvorsitzenden. Und die dürfen nicht nur, sie müssen sich unterhalten können.

Nun kann man Strömungen – egal in welcher Partei sie sich meist sehr diskret ihre Wege suchen – zwar eine gewisse Beharrlichkeit nicht absprechen. Aber wesentlich mehr haben Strömungen in solchen Zusammenhängen auch nicht zu bieten. Sie fließen halt so vor sich hin, weichen Hindernissen aus, plätschern gern mal, was ihnen gerade einfällt, sind ansonsten aber lieber stille Wasser, vielsagend nichts sagend. Das (Fluss)bett wird sie ja schon irgendwie leiten, also erübrigt sich ja auch das Nachdenken über den einzuschlagenden Weg.

Beitragsbild: Na, wo strömen sie denn bloß? – Foto: Rudi Bernhardt

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