Almost Daily Soap (die letzte!?): Nun glättet der wackere Pirat die aufgewühlte See

Unna. Er war zum akteneinsichtigen Termin unter juristischer Draufsicht erschienen. An einem Montag, ja an einem Montag. Die „Stadt beugte sich dem Willen des Piraten“, heißt es. Christoph Tetzner warf verstehende Blicke in die für ihn bereit gelegten Unterlagen. Und sein Fazit nach dem Scharfblick ins Zahlenmaterial: „Im Wesentlichen ist es so, dass die Herkunft der 70.000 Euro aus dem Kulturbudget nachvollziebar ist.“ (Zitat Hellweger Anzeiger) Damit es nicht völlig rund läuft, schiebt er noch einen zweifelnden Nachsatz hinterher, glättet aber eilends den durchatmenden Böenkragen wieder. Das könne ja auch dem Katz-und-Maus-Spiel der zurückliegenden Wochen geschuldet sein.

Das war ja mal eine arg stürmische Zeit im Wasserglas. Nun hat ein Pirat sich zumindest mächtig Aufmerksamkeit erstritten, weil er erfolgreich zur Akteneinsicht gelangte, die ihm gesetzlich zustand, weil er sie aber anwaltlich meinte erst durchsetzen zu müssen, sein Bild in jede sich bietende Öffentlichkeit rückte. Und wenn man es nur häufig genug wiederholt, glauben viele gern, dass ein Rathaus etwas verweigert hatte. Bestätigt ja auch manches Vorurteil.

Der Ritter von La Mancha wollte es mit unschuldigen Windmühlenflügeln aufnehmen, fing sich vermutlich einige blaue Flecke und diverse Beulen ein. Der Pirat ohne Karibik gab den von übermächtig wirkender Bürokratie gepiesackten Volksvertreter, der sich einen Anwalt nehmen muss, um ein Recht durchzusetzen, das ihm bei genauer Betrachtung niemand nehmen wollte, auch nicht durfte. Nur herrschten offenkundig Missverständnisse, was die grundlegenden Umgangsformen angeht. Muss doch reichen, wenn ein Ratsmitglied seinen Wunsch nach Akteneinsicht im Vorzimmer eines Beigeordneten äußert. Schließlich taucht da das Mitglied eines „Gemeindeparlamentes“ auf, das seinen angestammten „Kontrollaufgaben“ nachkommen will.

Nun mal ganz im Ernst: Ratsmitglieder sind Mitglieder von Räten. Sie gehören keinem „Parlament“ an. Das hört sich zwar schön geschwollen an, pflegt auch die allgemein in diesen Kreisen weit verbreitete Selbstüberschätzung. Ist aber nicht so. Räte erlassen allenfalls Stadtrecht und Satzungen, Gesetze jedoch nicht. „Damit ist der Gemeinderat das ‚kollegiale Verwaltungsorgan‘ der Gemeinde.“ So schreibt es das NRW-Ministerium für Inneres und Kommunales. Und weiter: „Der Rat wird deshalb als ‚ehrenamtliche Verwaltung‘ bezeichnet.“

Die Ratsmitglieder sind auch nicht die „Kontrolleure“ der Verwaltung. Sie sind ein wichtiges Korrektiv, sie müssen auch von ihrer Funktion her jede Mühe darauf verwenden, dass drohende Fehler aus dem Verwaltungshandeln frühzeitig erkannt und vermieden werden. Aber eine Verwaltung ist keine „Regierung light“ auf kommunaler Ebene und ein Bürgermeister kein „Kanzlerersatz“ und somit der Rat eben auch kein „Parlament“.

Noch einaml der ministerielle Erläuterungstext: „Die Verteilung der Verwaltungsaufgaben zeigt, dass zwischen dem Rat und der Bürgermeisterin/dem Bürgermeister kein hierarchisches Verhältnis besteht, sondern dass sie mit ihren Aufgaben funktional aufeinander bezogen sind. Rat wie Bürgermeisterin/Bürgermeister sollten sich deshalb das Prinzip der ‚Organtreue‘ zum Maßstab nehmen.

Pirat stellt fest: Zuschuss-Herkunft nachvollziehbar

Und noch ein letztes „ganz im Ernst“: Seit Wochen wabern 70.000 Euro Zuschussgeld an die Lindenbrauerei durch die Öffentlichkeit. Genau so lange stand der latente Eindruck im Raum, als stimme da etwas nicht mit Vorschriften überein. Deshalb sei hier nochmal Christoph Tetzners akteneinsichtige Feststellung wiederholt: „Im Wesentlichen ist es so, dass die Herkunft der 70.000 Euro aus dem Kulturbudget nachvollziebar ist.“ Also: Nix zu beanstanden, weder bei der Kämmerei noch bei dem Kulturzentrum Lindenbrauerei. Und von der kraftvollen Stimme der Kulturpolitik war nicht mal Spartenrechnerisches zu vernehmen.

1 comment for “Almost Daily Soap (die letzte!?): Nun glättet der wackere Pirat die aufgewühlte See

  1. 21. Mai 2015 at 11:24

    Auf telefonisch vorgetragenene Bitte von Christoph Tetzner habe ich den Kommentar seines Bruders Dirk Tetzner, Resident in Palapye/Botswana, über beider terminliche Probleme und deren Begründung durch Christoph Tetzner aus der Veröffentlichung genommen.

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