Ralf Stegner fragt: Vorbildfunktion – gibt es die noch?

von Ralf Stegner

Vorbildfunktion – gibt es die noch? Was ist mit der Meinungsfreiheit und darf man Fehler machen?

Fehler macht jeder einmal und es ist auch gut so, dass es in der SPD formalisierte Schiedsverfahren gibt, die das einzelne Parteimitglied vor Restriktionen schützen können, wie es sie in der Vergangenheit für unliebsame Meinungen ja schon einmal gegeben haben soll.

Etwas komplett anderes ist es aber, wenn die Grundwerte der Partei beschädigt oder verletzt werden durch Handeln von Führungspersönlichkeiten, denen immer auch eine besondere Vorbildfunktion zukommt.

Heute wurde das Strafverfahren gegen Sebastian Edathy wegen Erwerb und Besitz kinderpornographischen Materials gegen Zahlung eines Geldbetrags und nach Einräumen des Sachverhalts eingestellt. Kein Wort über die Opfer, keine Reue oder Einsicht, viel Selbstgerechtigkeit, Larmoyanz, juristische Finesse, das war der Eindruck, der blieb.
Kinderpornographie ist nicht Kunst, wie das schon mal gesagt wurde, nein es bedeutet Gewalt gegen Kinder, kommerzialisierte Ausbeutung besonders schutzbedürftiger Menschen und das ist so ziemlich das Gegenteil von allen Grundwerten, für die unsere SPD seit über 150 Jahren eintritt. Insofern wäre es unbeschadet der unabhängigen Schiedsgerichtsverfahren, die formal über die Mitgliedsrechte von Sebastian Edathy zu entscheiden haben, mehr als wünschenswert, dass Herr Edathy von sich aus so bald wie möglich die SPD verlässt.

Opfer sind in erster Linie die Kinder, die von dieser widerwärtigen Art von Gewalt und Ausbeutung betroffen waren; Schaden nimmt aber auch die politische Glaubwürdigkeit einer Partei, deren Führungskräfte in ihre Vorbildfunktion so krass versagen und nicht einmal zur Einsicht über eigenes Fehlverhalten fähig sind.

Diese Haltung habe ich auch gegenüber den ausländerfeindlichen, rassistischen und politisch törichten, jedenfalls aber definitiv im Gegensatz zu sozialdemokratischen Grundwerten verfassten Schmähschriften von Thilo Sarrazin eingenommen. Das hat uns bis heute massiv politisch geschadet und mit dem Parteikürzel hinter dem Autorennamen diesem viel Geld eingebracht.

Schiedsgerichtsverfahren sind das eine, niemand weiß, wie sie ausgehen werden, sozialdemokratische Haltung ist das andere. Unsere Glaubwürdigkeit hängt immer auch daran, unsere Wertvorstellungen gerade auch auf die eigenen Repräsentanten anzuwenden und eben nicht nur im engagierten Streit mit politischen Gegnern, für den ich wirklich viel übrig habe. Alles andere wäre scheinheilig, auch wenn niemand an einem solchen Vorgang Freude haben kann.

Ich will nicht missverstanden werden: Meinungsfreiheit in der SPD ist und bleibt sehr wichtig, auch Fehler und Fehltritte können fast jedem passieren, da habe ich auch Dinge auf meinem politischen Konto. Es sollte auch niemand leichtfertig den ersten Stein werfen; dennoch muss bei manchen Themen klare Kante gezogen werden:
Kinderpornographie ist und bleibt Gewalt und niemals zu rechtfertigen! Ausländerfeindlichkeit und Rassismus dürfen in der SPD niemals einen Platz haben!

Für unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität haben sich in vielen Jahrzehnten Hunderttausende sozialdemokratischer Frauen und Männer eingesetzt, teilweise mit ihrem Leben! Das ist eine Verpflichtung, die für immer bleibt!

Ich gebe hier ausdrücklich meine persönliche Meinung wieder und nehme niemanden anderen dafür in Anspruch!

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