Manchmal kann ich nur schwer begreifen, was sich Ratsmitglieder alles zutrauen

Nun bin ich seit 1970 in Unna. Habe bei drei Zeitungen als Redakteur die politische Szene beobachtet und bisweilen analysiert. Habe dann und wann meinen Senf dazu gegeben. Habe dann und wann gemeint, das eine oder andere kritisieren zu müssen. Habe im wahren Wortsinne Generationen von Kämmerern persönlich erlebt. Vom legendären Paul Uhrmeister über Helmut Hartleif bis zu Karl-Gustav Mölle. Jeder für sich ein Unikat, jeder für sich und seine Zeit ein anerkannter Fachmann.

Aber heute morgen angelegen der Lektüre des Hellweger Anzeigers erlebte ich eine veritable Premiere. Karl-Gustav Mölle, 1. Beigeordneter und Kämmerer der Stadt, Mitglied in unterschiedlichen Gremien, in denen er geachtete und beachtete Fachmannchaft als Experte mit Unnaer Provenienz verbreiten kann, Karl-Gustav Mölle appelliert in einem Ratsgremium an seine Ratsmitglieder, diese mögen ihm doch vertrauen, wenn er eine Aussage treffen. Und nicht seidenspinnend Auskünfte erhaschen wollen, ob er denn nicht auch noch den 47. Euro aus dem Jahre X im Nachgang noch umdrehen könne und zu berichten wisse, wessen Feinstaub sich darunter verberge.

Fass ich’s denn? Paul Uhrmeister hätte wohl nur ein mildes Lächeln für die Ratsmitglieder seiner Zeit übrig gehabt. Helmut Hartleif wäre zwar höflich, aber bestimmt wesentlichere Tagesordnungspunkte angegangen. Und Karl-Gustav Mölle, ein Kämmerer, für dessen Ablösesumme eine andere Stadt Unna auf den Schlag schuldenfrei machen würde (so es die denn gäbe), bittet um ein wenig Vertrauen. Da müssen sich Ratsmitglieder schon mal verlegen die Nase jucken.

Gewählte Mitglieder eines Rates sind weder Vorgesetzte noch Arbeitgeber irgendeines Verwaltungsmitgliedes, gleich, welchen Rang es bekleidet. Ratsmitglieder sind nicht einmal die Kontrolleure einer Verwaltung, obwohl sie diese Rolle gern einnehmen, dies sogar dürfen, aber nicht quasi durch die Wahl auferlegt bekommen.

„Der Rat wird deshalb als ‚ehrenamtliche Verwaltung‘ bezeichnet. Damit wird er abgegrenzt von der ‚hauptamtlichen Verwaltung‘. Das ist die Verwaltung, die dem Bürger durch das Handeln ihrer hauptberuflich Beschäftigten gegenüber tritt.

Die Verteilung der Verwaltungsaufgaben zeigt, dass zwischen dem Rat und der Bürgermeisterin/dem Bürgermeister kein hierarchisches Verhältnis besteht, sondern dass sie mit ihren Aufgaben funktional aufeinander bezogen sind. Rat wie Bürgermeisterin/Bürgermeister sollten sich deshalb das Prinzip der ‚Organtreue‘ zum Maßstab nehmen: Jedes Organ verhält sich gegenüber dem anderen Organ so, dass dieses seine Funktion ungestört wahrnehmen kann.“ (aus: Ministerium für Inneres und Kommunales, Auszug aus „Aufgaben“.)

Irgendwie verkehrt, die Welt im Kommunalen. Und ich bleibe dabei: Kommunale Politik kann nur erfolgreich sein, wenn sie sich im kollegialen Zusammenspiel zwischen Rat und Verwaltung geriert. Wer glaubt, daraus ein rein parteipolitisch geprägtes Konkurrenzverhältnis zu machen, wird da landen, so er sich selbst und am Ende dem Gemeinwesen weh tut.

1 comment for “Manchmal kann ich nur schwer begreifen, was sich Ratsmitglieder alles zutrauen

  1. Regina Ranft
    20. Februar 2015 at 19:05

    Dieses Misstrauen ist wirklich unerträglich! Welche Gründe glauben hier einzelne Politiker zu haben? Worum geht es hier eigentlich? Bitte nennt doch Ross und Reiter und streitet mit offenem Visier! Angeblich sind alle einer Meinung, betonen das sogar in persönlichen Erklärungen,um dann grundsätzlich ihr Misstrauen zu bekunden,gegen den Kämmerer,gegen vereidigte Wirtschaftsprüfer,und gegen einen ehrenamtlichen Vorstand,der Jahrzehnte redlich seine Pflichten wahrgenommen hat.
    Also nochmals: was steckt dahinter? Endlich offen diskutieren!

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