Eine Piratin ging von Bord: Heike Palm scheidet aus dem Fraktionsduett aus

Jetzt dürfen die Wählerinnen und Wähler in Unna gespannt sein, wie ihr Rat, den sie gerade erst via Stimmabgabe zusammengestellt haben, sich noch bis zum Ende der jungen Periode verändern wird. Sechs Fraktionen aus sieben Parteien bevölkerten das kommunale Gremium zur politischen Willensbildung. Fünf davon sind noch übrig, weil die jüngste Gruppierung, die Piraten, sich zerlegten. Heike Palm tat kund, dass sie zwar Piratin bleibe, indes mit ihrem Freund Christoph Tetzner keine Fraktion mehr bilden wolle.

Heike Palm. Foto: Piraten

Heike Palm. Foto: Piraten

Da ist anscheinend das Mannschaftsgefüge der Piraten vierkant auf Grund gelaufen. Heike Palm, zunächst Fraktionsvorsitzende, alsbald Fraktionsvize weil ihr ehemaliger Vize Tetzner plötzlich der zweiköpfigen Fraktion vorstand, war anscheinend final angenervt. Und es ging um solch tiefschürfende kommunalpolitische Problemstellungen wie das divergierende Abstimmungsverhalten der beiden Piraten beim Baumschutz. Während die Gesamtfraktion offenbar der Meinung war, mit den Abschaffungswilligen im Rat für das baldige Dahinscheiden der angejahrten Satzung zu stimmen, hatte Christoph Tetzner für sich den Kurs neu abgesteckt und votierte für den Erhalt.

Christoph Tetzner. Foto: Piraten

Christoph Tetzner. Foto: Piraten

So verließ der Kapitän zwar nicht das Schiff, aber das Meinungsbild der Gesamtmannschaft ging verloren und Heike Palm blieb mit ihrer Stimme für die Beseitigung der Satzung allein – als Piratin, die Mehrheitsmeinung vertrat sie im Rat schon noch.

Nun gibt es immer noch zwei gewählte Piraten im Rat, aber keine gleichnamige Fraktion mehr. Heike Palm nimmt für sich zukünftig in Anspruch, die Sprecherin der Gesamtpartei in Unna zu bleiben. Christoph Tetzner wird operativ verlängerter Arm, ja, auch von den Piraten sein? Wer wird denn zukünftig die offizielle Meinung der Erben Störtebeckers kundtun? Wird es Tetzner sein, kommt die Meinung aus dem Munde von Heike Palm? Gibt es möglicherweise demnächst multilinguale und multidirektionale Meinungen aus der Partei?

Fragen über Fragen! Und ich frage mich zunehmend mehr, ob denn nicht die Landesregierung das Instrument einer Sperrklausel wiederbeleben sollte wie das von SPD-Fraktionschef Norbert Römer vor Monaten in Düsseldorf vorgeschlagen wurde. Die Räte werden zwar unzweifelhaft immer bunter, aber ein wenig Ordnung in der Gestaltung der Meinungsfarben täte ihnen ganz gut.

1 comment for “Eine Piratin ging von Bord: Heike Palm scheidet aus dem Fraktionsduett aus

  1. Manfred Hartmann
    26. November 2014 at 15:16

    Bin auch der Auffassung, dass es es wieder eine (niedrige) Prozenthürde bei der Kommunalwahl geben sollte. Ich weiß, dass das Verfassungsbestand haben muss, fände aber sinnvoll, daran zu arbeiten. Wenn’s um die Wahl für den Rat geht, bedienen sich manche Zeitgenossen der Parteistrukturen. kracht die ganze fragile Konstruktion dann zusammen, sagen sie, sie seien als Individum gewählt und bleiben im Rat. Legal ist das, legitim nicht!

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