Gustav A. Horn meint: Sigmar, enttäusche uns nicht!

Gustav A. Horn, ich kenne ihn als tapferen Verteidiger vieler Entscheidungen der SPD, wenn auch nicht aller. Er hatte sehr harte Kriterien formuliert, unter deren Erfüllung er zustimmendes Verhalten zum Parteibeschluss über die GroKo stellte. Und er stimmte zu, weil er großzügig über kleinere Mängel hinweg sah. Streng ist er aber gegenüber TTIP oder dem kanadisch-europäischen Pendant CETA. Und klar seine Position zur Position, die seiner Ansicht nach die SPD einnehmen sollte.

Gustav A. Horn sagt: „Sigmar Gabriel schreibt auf seiner Facebook-Seite: ‚Wir werden den Entwurf genau prüfen. Ich stehe zum Freihandel und ich stehe zu CETA. Aber weil wir zwischen entwickelten Rechtssystemen wie Kanada und der EU keine Investor-Schiedsverfahren brauchen, werden wir über diesen Punkt noch sehr intensiv reden müssen.‘

In diesem Statement fehlt jeder Hinweis auf Nachverhandlungen. Ich sage dazu nur eines: Viele SPD Mitglieder, viele Gewerkschaftler, viele zivilgesellschaftlich Engagierte erwarten nach den bisherigen Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers und nach eigenem Urteil Nachverhandlungen. Ich gehöre dazu und ich würde sie an seiner Stelle nicht alle enttäuschen wollen.“

Beitragsbild: Gustav A. Horn – Foto: Privat

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